Kategorie: Allgemein

Hier ein BR Bericht von heute, in dem auch unsere zweite Vorsitzende zu Wort kommt und unser Kollege vom JRS. Und ein Artikel aus der Regionalzeitung Frankenpost vom 7.6. zum Thema:

Der BGH hat jetzt erstmals die AHE Hof für europarechtswidrig erklärt (BGH vom 26.3.2024, XIII ZB 85/22). Das haben wir von Anfang an behauptet und jetzt ist es höchstrichterlich bestätigt. Jede Person, die dort inhaftiert ist, müsste damit freigelassen werden. Wir versuchen jetzt mit allen MitstreiterInnen für so viele Gefangene wie möglich Haftaufhebungsanträge zu stellen… Der […]

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „ÜBER GRENZEN – Kritische Perspektiven auf Flucht und Migration“ sind wir eingeladen worden am 26.4. im Augsbuger Infoladen Ganze Bäckerei über unsere Arbeit gegen Abschiebehaft in Deutschland und unsere Beratungsarbeit im Abschiebegefägnis Hof zu sprechen. Kommt vorbei, falls ihr in der Nähe seid!

Das „Hau-Ab-Gesetz III“ (Amtsdeutsch: „Rückführungsverbesserungsgesetz“) ist heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden und tritt morgen (27. Febr. 2024) größtenteils in Kraft. Neben den ganzen Schäbigkeiten – unter anderem der Verlängerung des Ausreisegewahrsams und der Bezugsdauer des Asylbewerberleistungsgesetzes – ist immerhin ein Erfolg der intensiven gemeinsamen Lobbyarbeit vieler Menschen zu verzeichnen: Ein neuer § 62d AufenthG bestimmt: […]

Dieser Frage, die wir als Verein klar mit Ja beantworten, geht ein Feature bei Deutschlandfunk Kultur nach. Der halbstündige Radiobeitrag ist absolut hörenswert. Es geht dabei vor allem um die Anwendung der Isolationshaft und der Fixierungen von Abschiebehäftlingen im Abschiebeknast in Büren. Zusätzlich finden sich aktuelle Informationen zum Thema auf der Website zum Feature. Übrigens […]

Lina Droste, Sebastian Nitschke, Die Würde des Menschen ist abschiebbar, Einblicke in Geschichte, Bedingungen und Realitäten deutscher Abschiebehaft, ca. 256 Seiten | ca. 16,00€, ISBN 978-3-96042-102-3 | 2-973 „Die Würde des Menschen ist abschiebbar“ ist politischer Aktivismus und Wissenschaft. Erstmalig nimmt sich ein Band einer größeren sozialwissenschaftlichen Perspektive auf das Thema Abschiebhaft an. Dieses Buch […]

Gerichte dürfen nicht einfach Abschiebehaft verhängen, bevor nicht eine Vertrauensperson oder ein Angehöriger des Betroffenen benachrichtigt wurde. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem vor wenigen Tagen veröffentlichten Beschluss klar und gab damit einer Beschwerde von drei Männern statt. Aus Sicht des Senats hatten es sich die Vorinstanzen zu einfach gemacht, Vertraute zu erreichen oder ausfindig zu machen. Mehr […]

Wir unterstützen die bundesweiten Demos und Kundgebung gegen Rechts, gegen eine Entsolidarisierung und für die Verteidigung der Demokratie. Wir sehen uns am 27.1. in Hof! NIE WIEDER IST JETZT!

„Rechte, rassistische Forderungen nach mehr Abschiebungen sind überall zu hören. Aber was bedeutet eine drohende Abschiebung für Betroffene? Was ist eine Abschiebehaft und was hat es mit dem Gefängnis ganz bei uns in der Nähe in Hof auf sich? Wir haben den Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Hof e.V.“ eingeladen, um uns die Abschiebehaft […]