Kategorie: Allgemein

Kontrolle, Inhaftierung, Abschiebung – das sind die Eckpunkte des beschleunigten Dublin-Verfahrens, das an der österreichischen Grenze erprobt wird. Schon jetzt ist klar: Effektiver Rechtsschutz bleibt dabei auf der Strecke. Und immer mehr unschuldige Schutzsuchende kommen in Abschiebehaft. Hier der ganze Artikel von Pro Asyl dazu.

Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Hof e. V.“ berät jede Woche Häftlinge in Abschiebehaft. Die Jahreshauptversammlung des Vereins findet am Samstag, 17. Mai 2025 um 16.30 Uhr öffentlich im Galeriehaus statt. Anschließend, um 18 Uhr ist die Möglichkeit gegeben, sich über die Arbeit des Vereins in lockerem Rahmen zu informieren. In Hof steht […]

Frank Gockel im ND über Abschiebehaft und die Pläne zum Bau eines neuen Abschiebegefängnisses in NRW. Mehr dazu hier.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 25. Februar 2025 (Aktenzeichen: XIII ZB 14/22) eine wegweisende Entscheidung zur förmlichen Beiziehung der Ausländerakte getroffen. Demnach ist die Ausländerbehörde verpflichtet, den Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dem Haftrichter zur Verfügung zu stellen. Die Rechtsbeschwerde vor dem BGH wurde vom Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren […]

Die grüne Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul hat für die schwarz-grüne Regierung in NRW vor wenigen Tagen die Standortplanung und die Größe eines zweiten geplanten Abschiebegefängnisses in NRW verkündet. Auch ein Statement im Bundestagswahlkampf. In Mönchengladbach soll ein Neubau mit 140 Plätzen entstehen, das Ganze in direkter Nachbarschaft zu einer Erstaufnahmeeinrichtung mit 2.100 […]

​2024 – Fast kein Tag verging, ohne dass rassistische Äußerungen von Seiten der Politik und die entsprechenden Gesetzesänderungen die Schlagzeilen dominierten – Bezahlkarte, Abschiebungen, schneller Abschiebungen und noch mehr Abschiebungen. Eine deprimierend-lesenswerte Zusammenfassung des AK Asyl Göttingen: https://papiere-fuer-alle.earth/node/1058

Seit drei Jahren, seit Oktober 2021, existiert in Hof Bayerns größte Abschiebehafteinrichtung. Das Gebäude steht in der Nähe der Jusitzvollzugsanstalt, es beinhaltet Platz für 150 Männer und Frauen, die dort in der Regel zwischen wenigen Tagen und mehreren Monaten zur Vorbereitung der Abschiebung untergebracht sind. Diese Menschen sind keine Straftäterinnen und Straftäter, sondern sie sind […]

Bundesfachverband zur Unterstützung von Menschen in Abschiebehaft (BUMAH) und der BUMAH bietet ein Dach für Organisationen und Individuen, die sich für Menschen in Abschiebehaft einsetzen. Dass heißt konkret auf der politischen Ebene darauf hin arbeiten, dass die Abschiebehaft abgeschafft wird, aber auch das Organisieren von Vernetzungs­veranstaltungen für Haftberatungs­initiativen und Besuchsgruppen, Engagierte beim Aufbau von Beratungsangeboten […]

Sebastian Rose vom Abschiebungsreporting NRW und Sascha Schießl analysieren in ihrem Buch die politische Praxis von Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen und zeigen die Kämpfe und Widerstände gegen diese auf. Sie bringen Licht in eine oft im Verborgenen bleibende Abschiebepraxis, über die regelmäßig intensiv gestritten wird. Wer wird wie und warum abgeschoben? Bei der Analyse spielen die […]

Wie traumatisierend Abschiebungen im Schulkontext sind erklärt Stephan Dünnwald vom bayrischen Flüchtlingsrat hier ab Seite 11 in einem Artikel für die GEW.